Meinung

Stell dir vor, es ist Petitionsausschuss in Marl und keiner geht hin

Wenn Bürger politischen Gremien fernbleiben, gibt es keinen Dialog. MZ-Redakteur Heinz-Peter Mohr fragt nach dem Sinn des Petitionsausschusses.
Wenn niemand vors Mikrofon tritt und Bürger zu Hause bleiben, macht ein Petitionsausschuss keinen Sinn, meint MZ-Redakteur Heinz-Peter Mohr.
Wenn niemand vors Mikrofon tritt und Bürger zu Hause bleiben, macht ein Petitionsausschuss keinen Sinn, meint MZ-Redakteur Heinz-Peter Mohr. © Brysch/Schütze

Stell dir vor, es ist Petitionsausschuss und kein Bürger geht hin. Zweimal war das in Marl schon der Fall. Dabei sollte dieser neue Ausschuss doch mehr Demokratie bringen. Der Rat hatte ihn Ende letzten Jahres eingerichtet, damit Bürgerinnen und Bürger dort ohne begrenzte Redezeit Beschwerden, Anliegen und Anregungen vortragen können.

Zuvor hatten sie das im Rat und seinen Ausschüssen getan. Doch dort waren die Fragestunden oft ausgeufert. Einzelne Vertreter von Bürgerinitiativen hielten lange Vorträge statt Fragen zu stellen. Den Politikern fehlte danach Zeit für Beratungen.

Deshalb die Reform: Fragestunden wurden auf eine halbe Stunde begrenzt, im neuen Petitionsausschuss haben Bürger dagegen viel Zeit. Doch in zwei von drei Fällen kamen sie gar nicht. Nur bei der Premiere knallte es: Anwohner der Zollverein-Siedlung protestierten gegen Baumfällungen und machten ihrem Zorn Luft.

Zweimal wird der neue Ausschuss in diesem Jahr noch zusammenkommen. Dann sollten die Politiker Bilanz ziehen und überlegen, ob er wirklich das richtige Format ist, transparente Politik mit Bürgerbeteiligung zu verbinden. Jede Sitzung kostet Steuergeld. Und nachmittags sind viele Menschen noch berufstätig. Wenn die meisten nur bei Reizthemen aktiv werden, sind Bürgerversammlungen die bessere Lösung. Auch dort erhalten Politiker Signale, ob sie an ihren Wählern vorbeientscheiden.

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