Kritik zurückgewiesen

Mußhoffs Vorwürfe zur SEG: Die Antwort fällt deutlich aus

FDP-Chef Dr. Heinz-Josef Mußhoff hat sich gegenüber dieser Zeitung mit Kritik am Rats-Umgang mit der Stadtentwicklungsgesellschaft weit vorgewagt. Die Angesprochenen reagieren jetzt deutlich.
Hartnäckig beim Thema SEG: Dr. Heinz-Josef Mußhoff. © Kalthoff

Die Stadt Waltrop, die Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) und die Versammlungsleitung des SEG-Beirats wehren sich in einer gemeinsamen Stellungnahme gegen die Vorwürfe des FDP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Heinz-Josef Mußhoff.

Der Liberale hatte gegenüber dieser Zeitung Zweifel an der Wirtschaftlichkeit der SEG geäußert. Außerdem hatte er kritisiert, dass das Thema „intransparent“ im Beirat der SEG statt im Stadtrat behandelt werde, wo es hingehöre. Und er suggeriert, das wiederum liege eventuell an persönlichen Interessen führender Ratsmitglieder.

„Erheblich zum Haushalts-Ausgleich beigetragen“

„Alle infrage kommenden Vorwürfe wurden mehrfach und von unterschiedlichen und vor allem unabhängigen Stellen auf ihre Substanz hin überprüft“, wird in der Stellungnahme betont. Eine unabhängige Wirtschaftsprüfung habe „festgestellt, dass in keiner Weise Beanstandungen zu verzeichnen sind“. Der Unternehmenszweck sei „unter Einhaltung aller einschlägigen Vorschriften verfolgt“ worden.

Und wirtschaftlich sei die SEG auch: „Der wirtschaftliche Erfolg der SEG als städtisches Tochterunternehmen hat erheblich zu den ausgeglichenen städtischen Haushalten der letzten Jahre beigetragen.“

Auch den Verdacht, dass es bei der Grundstückvergabe im Großen Kamp Vorteile für Ratsmitglieder gegeben haben könnte und diese nun deshalb das Thema nicht anfassen wollten, weisen die Verfasser der Stellungnahme zurück. Die Grundstücksvergaben seien geprüft worden – „ohne Auffälligkeiten“.

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